Ich will eure Transparenz nicht

Twitter wäre echt unterhaltsam, hätte es nicht permanent den Beigeschmack einer Katastrophe und das ist eigentlich schon der Kern des Themas und die eigentliche Frage:

Was machen wir da eigentlich? Mancher sagt „Netzwerken“, mancher sagt „Politik“ und eigentlich ist es gleichzeitig beides und keins von beidem. Twitter bietet wie alle sozialen Netzwerke einer mehr oder weniger großen Zielgruppe ein Forum nach seinen Regeln und jeder kann mitmachen, der ein Smartphone oder wenigstens einen Computer hat und keine Bilder mit nackten Frauenbrüsten tweetet (Nazicontent geht aber!).

Mancher verwechselt das Tweeten mit „Demokratie“ oder „Basisarbeit“. Viele PolitikerInnen sind auch noch auf Instagram, alle hängen irgendwie auf Facebook rum und umso mehr ich dieses „Transparenz“gerede über mich ergehen lasse, oder PolitikerInnen, die ganz fancy bei Facebook irgendwelche Hochkantvideos für ihre Blase aufnehmen, in denen sie sich über dieses oder jenes aufregen, meist über die politische Konkurrenz, oder ihre Instastory mit inszeniertem Familienausflugscontent (jeder, der sich mal intensiver damit beschäftigt, weiss, dass führende PolitikerInnen schon aus Zeitgründen nicht auch zeitgleich rührig kümmernde Familienmitglieder sein können…) füllen, umso genervter bin ich, weil hier seitens der Politik etwas suggeriert wird, was von der Seite der BürgerInnen angeblich eingefordert wird, was aber mit der Realität nichts zu tun hat: Transparenz.

Hört auf damit!

Demokratie muss sich kontrollieren lassen, das ist ein unerlässlicher Teil ihres Wesens, aber: Demokratie muss vor Allem „aufrichtig“ sein. Wenn mal nüchtern drauf schaut, was „Politik machen“ bedeutet, nämlich Programme zu erarbeiten, Mehrheiten zu organisieren, unendlich viel zu reden, zu schreiben, zu telefonieren, sich in irgendwelchen Sitzungen den Hintern breit sitzen, sich mit verwaltungsrechtlichem Kleinklein die Abende zu füllen, die eigenen Argumente zu schärfen, eigene Positionen zu hinterfragen und und und, dann muss man feststellen, dass „Politik“ wahrscheinlich 95% der Bürger am Allerwertesten vorbei geht. Und das ist auch o.K. so. Deshalb wählt man Leute, die dafür bezahlt werden, sich den Tag lang mit Gesetzestexten, Bürgerinitiativen, und sperrigen Themen wie der Anpassung von Flächennutzungsplänen, oder mit Schulbedarfsplanungen zu befassen. Man kann politische Prozesse auch nicht vollständig transparent machen, weil damit jede notwendige Vertraulichkeit, oder Möglichkeit zur Strategieentwicklung unmöglich werden würde.

Das Problem: irgendwann ist jemand auf die Idee gekommen, Politik müsse irgendwie unterhaltsam sein, was sich dem Wesen nach ausschließt. O.k., es gibt Leute (und zu denen zähle ich bis zu einem gewissen Grad auch), die es herausfordernd finden, sich im Haupt- oder Ehrenamt in Ausschüssen an Freitagabenden Gedanken über „Realbasierte Prognosezahlen für die Schulentwicklungs-, Schulnetz- und –standortplanung“ zu machen, aber ganz ehrlich: das ist kein bisschen instagramtauglich. Vor Allem dann nicht, wenn man das ernst nimmt. Versucht man hier eine Instagramtauglichkeit ist das Ergebnis eine Suggestion von Politik, die am Ende vor Allem Unterhaltung ist. Mal Gute, mal Schlechte, aber es ist seichte Unterhaltung, die mit der Realität politischer Willensbildung und Entscheidungsfindung nichts zu tun hat und die auch kein Problem löst.

Allenfalls ist es Markenbildung und wir sollten dringend damit aufhören, oder zumindest unser Verständnis von Politikvermarktung überprüfen, denn der Meister darin ist bereits erkoren: Donald Trump. Wohl nie vorher war ein Präsident derart ungeeignet für sein Amt. Zeitgleich ist er ein Meister des Spiels mit den Medien und allein deshalb wurde er Präsident. In den USA wurde die Demokratie von der Unterhaltungsbranche gekapert. Man kann nicht mehr PräsidentIn werden, ohne zeitgleich mindestens inoffiziell Medienunternehmer zu sein. Es ist kein Zufall, dass Obama nach seiner Amtszeit beim Pay-TV eingestiegen ist. Wenn wir nicht auch an einer solchen Stelle landen sollen, sollten verantwortliche PolitikerInnen endlich mit dieser Inszenierung von Politik aufhören. Weg von der Instastory und zurück in die Pressekonferenz.

Make politics boring again!

Gleichzeitig müssen auch „wir Bürger“ uns fragen, was wir eigentlich wollen. „Beteiligung“ ist es vermutlich eher nicht. Zumindest ist der Wunsch nach Beteiligung nicht das, was man spürt, wenn man mal im privaten Kreis rumfragt, wer Interesse hätte, sich kommunalpolitisch zu engagieren und die Abende im bezirklichen Petitions- oder Rechnungsprüfungsausschuss zu verbringen, oder sich wenigstens beim schulischen Elternabend als Elternvertreter zur Verfügung zu stellen. Das ist o.K., aber wir sollten dann mal klären, was wir stattdessen wollen. „Transparenz“ ist es vermutlich auch nicht. Wäre es der Wunsch nach Transparenz, gäbe es nicht so viele Leute, die grundlegende Fragen, wie die nach dem Unterschied zwischen „Überhangmandat“ und „Ausgleichsmandat“ nicht erklären können und es wären mehr Menschen, die auf Anhieb sagen könnten, wer ihr zuständiger Landtagswahlkreisabgeordneter ist.

Ich glaube, es ist was völlig Anderes:

Aufrichtigkeit.

Politik ist nicht planbar – zumindest nicht, solange sie sich im Meinungsbildungsprozess befindet. Insofern ist es für Parlamentarier ohne Macht in der Verwaltung mehr oder weniger unredlich, konkrete Ziele zu versprechen, von denen man nicht weiss, wie die Kompromisse auf dem Weg dort hin aussehen. Populismus macht aber genau das: er suggeriert eine Einfachheit, die es nicht gibt und ein Ziel, das noch keine Mehrheiten und Umsetzungskonzepte hat.

Die Lösung ist Aufrichtigkeit. Ich will keine konkrete Zielbenennung, aber ich wünsche mir von ParlamentarierInnen, dass sie klar machen, wessen Interessen sie in einer pluralen Gesellschaft vertreten und wie sie das tun, damit ich einschätzen kann, ob ich ihn oder sie über die Umsetzung meiner Interessen verhandeln lassen möchte. Sätze wie „Mit den Arschlöchern von der CDU koalier‘ ick nich“ oder „Wir sind die Partei der Besserverdienenden“ mögen nicht schön sein, aber sie sind klare Positionsbestimmungen. Und ich wünsche mir von „uns Bürgern“ mehr Aufrichtigkeit. Wenn man kein Interesse an politischer Arbeit hat, sollte man nicht permanent PolitikerInnen mit irgendwelchen behaupteten Transparenz- oder Beteiligungswünschen beschäftigen – die Energie brauchen diese nämlich woanders, beispielsweise bei der Umsetzung ihrer Programme, denn eines scheint derzeit ein erhebliches Problem zu sein:

Die Verwechslung von „Politik machen“ mit „über Politik reden“. Für mich auch eine Begleiterscheinung des „Politainments“. Schön, dass wir übers Klima, über Alters- und Erwerbsarmut, über die Krise im Deutschen Schulsystem, über explodierende Mieten und viele andere Dinge reden, oder das der und der gestern Abend noch um 22:30 ein Foto aus irgendeinem Ausschuss getwittert hat. Aber wann werden die Probleme tatsächlich gelöst, wer macht das und wer vertritt dabei meine Interessen? Oder erklärt wenigstens im ersten Schritt, warum das eigentlich alles so kompliziert ist, statt mit Identitätsdebatten abzulenken?

Fragen über Fragen. Und wir werden sie nur lösen können, wenn PolitikerInnen sich und ihren Job endlich ernst nehmen und nicht permanent unterkomplex die sozialen Medien vollgrinsen und auch BürgerInnen sich endlich wieder als mündige Wähler ernst nehmen, die auch mal was lesen, bevor sie was in eine Kommentarspalte schreiben…